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04.05.10 Auftrag Armutsbericht

Auftrag von Nicole Meier, CVP, Baden (Sprecherin); Roland Agustoni, GLP, Magden;
Elisabeth Burgener, SP, Gipf-Oberfrick; Renate Gautschy, FDP, Gontenschwil; Monika Küng,
Grüne, Wohlen; Hansruedi Mettler, EVP, Dürrenäsch vom 4. Mai 2010 betreffend
Überprüfung des Ausmasses und der Entwicklung der Armut im Kanton Aargau und der
daraus resultierenden Umsetzung nötiger Massnahmen

Text:

Der Regierungsrat wird ersucht, das Ausmass und die Entwicklung der Armut im Kanton
Aargau regelmässig in einem Bericht darzustellen. Auf der Basis der erhaltenen Daten zeigt
der Regierungsrat gleichzeitig Ziele und Massnahmen auf, wie die kantonale Armutsrate
effektiv gesenkt werden kann.

Begründung des Auftrags:

Die Armut in der Schweiz und in unserem Kanton nimmt zu. Ausmass, Entwicklung, Ursachen
und Wirkungen werden jedoch kaum systematisch erfasst. Das Thema „Armut“ ist in der
breiten Öffentlichkeit weitgehend Tabu. Armut kann jede und jeden treffen: Alleinerziehende,
Alleinstehende, Working Poor und Familien mit mehreren Kindern sind besonders
gefährdet. Immer mehr sind auch Angehörige des Mittelstandes vom Abstieg in die Armut
bedroht.

Aus verschiedenen Untersuchungen wissen wir, dass Armut verschiedene Ursachen hat:
Wirtschaftliche Entwicklung, Arbeitslosigkeit und Aussteuerung spielen eine wichtige Rolle;
mangelnde Ausbildung haben einen grossen Einfluss auf die Armut; Frühförderung und die
Familienpolitik sind entscheidend, ob Armut „vererbt“ wird; die Steuerpolitik hat Einfluss auf
das verfügbare Einkommen; Menschen mit Migrationshintergrund haben im allgemeinen
geringere Chancen auf dem Arbeits-und auf dem Lehrstellenmarkt; Raumplanung hat
Einfluss auf Integration oder Ausgrenzung von Armutsbetroffenen. Kurz, Armut und
Armutsbekämpfung sind ein Querschnittsthema.

Mit der raschen Zunahme der Arbeitslosigkeit und der Zahl von ausgesteuerten Menschen
steigt das Armutsrisiko gegenwärtig stark an. Es ist davon auszugehen, dass die Zahl der
Menschen, die Sozialhilfe beanspruchen müssen, in den nächsten Jahren ebenfalls stark
zunehmen wird. Die Armutsproblematik wird sich verschärfen, die Sozialhilfeausgaben von
Gemeinden und Kanton entsprechend anwachsen. Es muss daher im Interesse der
verschiedenen politischen Ebenen sein, vorausschauend die Thematik der
Armutsbekämpfung anzugehen.

Um eine kohärente Politik in der Armutsbekämpfung möglich zu machen, ist es deshalb
notwendig, dass der Kanton regelmässig die Entwicklung der Armut und deren Ursachen
systematisch darstellt und benennt. Gleichzeitig sollen auch die negativen Folgen der Armut
dargestellt werden. Nur so ist es möglich, dass die Politiken von Kanton und Gemeinden
gezielt präventive Massnahmen zur Vermeidung von Armut treffen und für
Armutsbetroffene adäquate Integrations-und Förderungsmassnahmen bereitzustellen.